Islamismus, Antisemitismus, Rechts- und Linksextremismus

Am 18. Juni 2024 präsentierten Bundesinnenministerin Nancy Faeser und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023. Der Bericht zeigt eine Zunahme von Islamismus, Antisemitismus sowie Radikalisierung von links und rechts in Deutschland. Faeser und Haldenwang warnen vor einem erhöhten Bedrohungsniveau für die Demokratie. Das Jahr 2023 verzeichnete einen Höchststand extremistischer Straftaten, vor allem im Linksextremismus und Rechtsextremismus. Die Klimaaktivistengruppe „Ende Gelände“ gilt als Verdachtsfall im Bereich Linksextremismus. Die islamistische Bedrohung bleibt hoch, besonders durch die Gruppe Islamischer Staat Provinz Khorasan (ISPK). Die Reichsbürger- und Selbstverwalter-Szene umfasst etwa 25.000 Personen, wird jünger und vernetzt sich zunehmend mit anderen demokratiefeindlichen Gruppen, die Verschwörungstheorien verbreiten.

Proteste gegen Rechtsextremismus in Deutschland In den letzten Wochen und Tagen haben landesweit in Deutschland Proteste sowohl gegen die AfD als auch gegen den Rechtsextremismus stattgefunden.